Am 26. Mai zur Europawahl gehen: Jetzt erst recht!

Words by Annekathrin Walther
Photography: Christian Wiediger auf Unsplash
Eine Europaflagge wählt vor blauem Himmel
Am 26. Mai ist in Deutschland Europawahl. Die Wahl zum Europäischen Parlament findet alle fünf Jahre statt und betrifft eine große Anzahl Menschen: Rund 400 Millionen EU-Bürger sind an diesem Tag wahlberechtigt. Europawahlen zeichnen sich jedoch immer wieder durch eine relativ geringe Wahlbeteiligung aus. Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 lag sie in Deutschland bei gerade einmal 48,1  (europaweit bei 42,61 %). Zum Vergleich: Bei der letzten Bundestagswahl 2017 gingen immerhin 76,2 % der Deutschen zur Wahl. Nichtwählen scheint also irgendwie vertretbarer zu sein, wenn es »nur« um Europa geht. Das finden wir nicht: Deshalb haben wir einige häufige Gründe für das Nichtwählen zusammengefasst und liefern die entsprechenden Gegenargumente.
 

Update 24. Mai 2019: 

Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 ist wieder online

Nachdem der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) nach einer Beschwerde der Partei Volt Deutschland gesperrt wurde, ist er nun wieder erreichbar. Es kam zu einer außergerichtlichen Einigung. »Wir haben uns geeinigt«, teilte die Bundeszentrale am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Weitere Informationen wurden nicht preisgegeben. 

Update 21. Mai 2019:

Verwaltungsgericht Köln verbietet Wahl-O-Mat

Nur wenige Tage vor der Europawahl wurde der Wahl-O-Mat aus dem Netz genommen. Bisher half das Portal von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) unschlüssigen Wählern herauszufinden, welche Partei am besten zu ihnen passt. Nun ist Schluss. 

Am Montag (20. Mai 2019) entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass der Wahl-O-Mat in seiner derzeitigen Form nicht weiter betrieben werden darf. Das Gericht wies darauf hin, dass bei dem Test und der anschließenden Auswertung kleinere und unbekanntere Parteien benachteiligt werden.

Verwaltungsgericht Köln sieht faktische Benachteiligung

Die eingegebenen Antworten können am Ende des Tests mit den Positionen von bis zu acht Parteien verglichen werden. Da die meisten Wähler sich vor allem für einen Vergleich der bekannten, größeren Parteien interessieren, sei genau dieser Anzeigenmechanismus für eine faktische Benachteiligung verantwortlich. Ob die Bundeszentrale für politische Bildung Beschwerde gegen das Urteil einlegt, ist bisher noch nicht bekannt. 

Wahl-O-Mat für Bremen bleibt

Aktuell heißt es jedoch auch, dass das Verbot lediglich für den Wahl-O-Mat zur Europawahl gelte und etwa nicht die ebenfalls am Sonntag stattfindende Bremen-Wahl betreffe. Die Diskussion um den Wahl-O-Mat wurde von der Partei Volt Deutschland angestoßen, die auch den Antrag vor Gericht stellte. 

Alternative Seiten, die ebenfalls durch Fragen, Antworten und Gewichtung der Fragen eine Hilfestellung zur Wahl geben, finden sich unten im Artikel unter dem Punkt: Ich kann nicht wählen gehen, weil ich nicht weiß, wen ich wählen soll

Weiter mit dem ursprünglichen Artikel: 

Gründe für das Nichtwählen & Gegenargumente

 

»Ich kann nicht wählen, weil...

...ich nicht weiß, ob ich überhaupt wählen darf.«

Wählen dürfen in Deutschland Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind. In allen anderen EU-Mitgliedsstaaten gilt das Gleiche – Ausnahmen bilden Österreich und Malta – hier dürfen bereits 16-Jährige an der Europawahl teilnehmen – sowie Griechenland, wo schon 17-Jährige wählen dürfen. Wer in Deutschland wählen möchte, muss seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz hier haben und in einem Wählerverzeichnis geführt sein. Der Staat ist so freundlich und schickt jeder wahlberechtigten Person einen Reminder in Form einer Wahlbenachrichtigung: Wer diese in den letzten Tagen im Briefkasten hatte, kann sich absolut sicher sein, dass einer Teilnahme an der Wahl nichts im Wege steht. Die Wahlbenachrichtigung sollte man am Wahltag mit ins Wahllokal nehmen. Mit ihr wird im Wahlraum der Nachweis erbracht, dass man in diesem Wahllokal wahlberechtigt ist. 

 

...ich meine Wahlbenachrichtigung verbummelt oder gar keine bekommen habe.«

Wenn die Wahlbenachrichtigung vom Hund gefressen wurde, ist das kein Problem. Solange man im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann man auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen. Allerdings muss man dann einen Personalausweis oder Reisepass ins Wahllokal mitbringen. 

Wer bis 21 Tage vor der Wahl keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, sollte mit der zuständigen Gemeindebehörde Kontakt aufnehmen, um herauszufinden, was los ist. 

 

 

...ich nicht weiß, wann die Wahl stattfindet.«

Der Wahltermin in Deutschland ist, wie gesagt, Sonntag, der 26. Mai 2019. Gewählt werden kann an diesem Tag zwischen 8 und 18 Uhr. Dieser Termin gilt jedoch nicht einheitlich in allen EU-Mitgliedsstaaten: Stattdessen gibt es einen europaweiten Wahlzeitraum von vier Tagen. Zwischen dem 23. und 26. Mai wird in allen EU-Staaten gewählt. Diese Regelung wurde eingeführt, damit die verschiedenen Wahltraditionen der unterschiedlichen Länder beibehalten werden können. Während in Deutschland beispielsweise immer sonntags gewählt wird, wählen Noch-EU-Mitglied Großbritannien und die Niederlande gerne am Donnerstag.

 

...ich nicht weiß, wo das Wahllokal ist oder weil das Wahllokal zu weit weg ist.«

Wo die Wahl stattfindet, kann jede Wahlberechtigte ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen. Es ist grundsätzlich möglich, das Wahllokal zu wechseln, zum Beispiel wenn das eigene Wahllokal nicht barrierefrei ist, man aber auf einen barrierefreien Zugang angewiesen ist. Hierzu muss man einen Wahlschein beantragen. Dies geht ganz einfach, indem man die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllt und an das jeweilige Wahlamt zurückschickt. In manchen Gemeinden kann man den Wahlschein auch online beantragen. Oder man geht persönlich im Wahlamt vorbei.

Wer sehr abgelegen wohnt, sein Wahllokal nicht zu Fuß erreichen kann und kein eigenes Auto oder Fahrrad hat, kann auf den öffentlichen Nahverkehr umsteigen. Es gibt keinen Bus im Ort, der dich zum Wahllokal bringt?! Das wäre erst recht ein Grund, zur Wahl zu gehen! Wie wäre es mit einer Fahrgemeinschaft zur nächsten Urne?

 

...ich im Urlaub bin.«

Ein klassischer Grund für das Nichtwählen ist die Abwesenheit am Wahltag. Tatsächlich ist dieser Grund jedoch keiner, denn genau für solche Fälle gibt es die Briefwahl. Wer per Briefwahl wählen möchte, braucht einen Wahlschein. Diesen kann man, wie bereits beschrieben, über den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen. Oder aber man geht bei der Gemeinde des Hauptwohnortes vorbei, macht es online oder ohne Vordruck schriftlich. Mit dem Wahlschein erhält man dann die notwendigen Unterlagen für die Briefwahl. Für die Briefwahl bzw. für die Beantragung eines Wahlscheins gibt es eine Deadline: Bis Freitag vor dem Wahltag um 18 Uhr, in diesem Jahr also bis zum 24. Mai 2019, 18 Uhr, ist eine Beantragung möglich.

 

 

...ich am Wahlwochenende vielleicht von Samstag bis Montag im Club tanzen werde.«

Auch an dieser Stelle sei noch einmal auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen. Wer seine Wochenenden spontaner plant, dem sei das Weckerstellen empfohlen – bitte mit Vibrationsalarm, denn im Club ist es laut. Wenn der Wecker dann klingelt/vibriert, ist das Wählen vielleicht eine willkommene Pause vom Tanzen: Rausgehen, Sonne tanken, Frischluft atmen, Kreuz machen, weitertanzen.

 

...ich nicht weiß, wen ich wählen soll.«

Das ist natürlich ein Problem. Wer Zeit hat, kann sich mit den diversen Wahlprogrammen der Parteien auseinandersetzen. Außerdem gibt es den Wahltest und You Vote EU. Auf diesen beiden Online-Portalen können die Programme und Positionen der einzelnen Parteien durch einen Test mit den eigenen Überzeugungen verglichen werden. Auf  You Vote EU gibt es zusätzlich spannende Infos und News. Audio-visuellen Input gibt es am 7. Mai in der ARD und am 16. Mai bei ZDF und ORF: An diesen beiden Tagen finden TV-Duelle statt, bei denen die Spitzenkandidat*innen der Parteien zu Wort kommen.

 

...Wählen langweilig ist.«

Äh, wie bitte?! Zugegeben, ein Kreuz zu machen scheint erstmal nicht so spektakulär. Ist es aber. Die Wahl zu haben ist ein Privileg. Wem das nicht Argument genug ist, der veranstalte doch eine Wahlparty mit Freund*innen oder lade zum Sonntags-Wahlbrunch ein: Nach dem gemeinsamen Gang zum Wahllokal kann man dann bei Latte Wahliato und Wahlnusskuchen gemeinsam entspannen.

Share:

Annekathrin Walther

Redakteurin

Annekathrin Walther spielt mit Text seit ihr Lesen und Schreiben möglich ist. Auf ihr Studium der LIteraturwissenschaft folgten Exkursionen ins Stadttheater und den Buchhandel. Seit 2013 liegt sie als Freiberuflerin vor Anker und schreibt als solche für Theater, Audio und Internet.

Kommentieren